Viele, die in die USA einwandern wollten und auf eine Greencard oder bestimmte Arbeitsvisa gehofft hatten, mussten ihre Hoffnungen seit April 2020 leider pausieren. Mit der Proklamation 10014 (erweitert durch Abschnitt eins 10052 von 22. Juni und 10131 im Dezember 2020) wurde mit der Begründung, dass Einwanderer ein Risiko für die Erholung des durch Covid 19 geschwächten Arbeitsmarktes wären, wurde die Einwanderung mit Greencards und einigen Arbeitsvisa massiv beschränkt.
Am 24. Februar 2021 unterschrieb Präsident Joe Biden eine Proklamation “A Proclamation on Revoking Proclamation 10014”
Damit wurde verkündet (frei übersetzt):
Abschnitt 1. Widerruf. Die Proklamation 10014, Abschnitt 1 der Proklamation 10052 und Abschnitt 1 der Proklamation 10131 werden widerrufen.
Sec. 2. Überprüfung der Leitlinien der Agentur. Der Außenminister, der Arbeitsminister und der Minister für innere Sicherheit überprüfen alle Vorschriften, Anordnungen, Leitfäden, Richtlinien und sonstigen ähnlichen Maßnahmen der Agentur, die gemäß Proklamation 10014 entwickelt wurden, und geben gegebenenfalls überarbeitete Leitlinien heraus, die mit der Proklamation übereinstimmen Politik in dieser Proklamation dargelegt.
Sec. 3. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Proklamation soll so ausgelegt werden, dass es Folgendes beeinträchtigt oder anderweitig beeinträchtigt:
(i) die gesetzlich erteilte Befugnis einer Exekutivabteilung oder -agentur oder deren Leiter; oder
(ii) die Funktionen des Direktors des Amtes für Verwaltung und Haushalt in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzgebungsvorschläge.
b) Diese Proklamation wird im Einklang mit dem geltenden Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln durchgeführt.
(c) Diese Proklamation ist nicht dazu gedacht und schafft kein materielles oder verfahrenstechnisches Recht oder Nutzen, das von einer Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Agenturen oder Organisationen, ihre leitenden Angestellten oder Mitarbeiter nach Gesetz oder Billigkeit durchsetzbar ist oder Agenten oder eine andere Person.
Die Begründung, frei übersetzt:
…”fördern die Interessen der Vereinigten Staaten nicht. Im Gegenteil, es schadet den Vereinigten Staaten, indem es unter anderem bestimmte Familienmitglieder von US-Bürgern und rechtmäßige ständige Einwohner daran hindert, sich ihren Familien hier anzuschließen. Es schadet auch Branchen in den USA, die Talente aus der ganzen Welt einsetzen. Und es schadet Personen, die ausgewählt wurden, um die Möglichkeit zu erhalten, Einwanderungsvisa zu beantragen, und Personen, die ebenfalls ein Einwanderungsvisum im Rahmen der Diversity Visa Lottery für das Geschäftsjahr 2020 erhalten haben. Die Proklamation 10014 hat diese Personen daran gehindert, in die Vereinigten Staaten einzureisen, was in einigen Fällen zu einer Verzögerung und einem möglichen Verlust ihrer Möglichkeit geführt hat, ein Diversity-Visum für das Geschäftsjahr 2020 zu erhalten und ihre Träume in den Vereinigten Staaten zu verwirklichen.”
Auf der Webseite des Weißen Hauses kannst du die Proklamation im Original lesen.
Informationen dazu von TravelState.gov
Das US Department of State – Buerau of Consular Affairs veröffentlichte dazu, frei übersetzt:
Die Proklamation des Präsidenten (P.P.) 10014 mit dem Titel „Aussetzung der Einreise von Einwanderern, die während der wirtschaftlichen Erholung nach dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus 2019 ein Risiko für den Arbeitsmarkt der Vereinigten Staaten darstellen“ wurde am 24. Februar 2021 aufgehoben.
Anweisungen für Antragsteller von Einwanderungsvisa
Noch nicht befragt: Antragsteller für Einwanderungsvisa, die noch nicht befragt wurden oder für ein Vorstellungsgespräch vorgesehen sind, werden ihre Anträge gemäß unserem bestehenden Rahmen für die schrittweise Wiederaufnahme der Visa-Dienstleistungen bearbeiten lassen.
Zuvor abgelehnt: Antragsteller für Einwanderungsvisa, deren Petitionen weiterhin gültig sind und die zuvor befragt wurden, aber aufgrund von P.P. 10014 sollte auf Anweisungen der US-Botschaft oder des US-Konsulats warten, in dem sie interviewt wurden. Das Außenministerium wird Fälle erneut prüfen, die zuvor wegen P.P. 10014 und informiert die Antragsteller, wenn zusätzliche Informationen benötigt werden.
Antragsteller für ein Diversity-Visum 2020: Personen mit einem noch gültigen Diversity-Visum aus dem Jahr 2020, können trotz der Anmerkung zum Visum „Einreise vorbehaltlich PP 10014“ sofort die Einreise in die Vereinigten Staaten beantragen. Personen, deren DV-2020-Visum abgelaufen ist, erhalten möglicherweise kein Ersatzvisum. Personen, die aufgrund von Anordnungen im Gerichtsverfahren Gomez gegen Trump im Jahr 2020 ein Diversity-Visum erhalten haben, können jedoch mit einem abgelaufenen Visum in die USA reisen, da das Gericht die Regierung angewiesen hat, diese Visa so zu behandeln, als wären sie zu dem Zeitpunkt ausgestellt worden PP 10014 wurde aufgehoben. Das Gericht gab nicht an, wie lange die Visa als gültig gelten würden. Darüber hinaus ist es möglich, dass die gerichtliche Anordnung in einer wichtigen Hinsicht geändert oder modifiziert wird. Antragsteller, die von der Bestellung profitieren möchten, werden daher aufgefordert, so bald wie möglich zu reisen, da sich die Bestellung ändern könnte.
Der Außenminister hat eine Ausnahme von nationalem Interesse für Antragsteller von Diversity Visa (DV) für das Geschäftsjahr 2020 (DV-2020) gewährt, die ein gültiges Einwanderungsvisum besitzen und den geografischen COVID-19-Proklamationen des Präsidenten unterliegen. Darüber hinaus haben Antragsteller für Diversity-Visa für DV-2020, denen vor dem 30. September 2020 aus irgendeinem Grund kein Visum ausgestellt wurde, einschließlich P.P. 10014 wird nicht befragt, geplant oder für Visa erneut geprüft, da diese Antragsteller nur bis zum Ende des Geschäftsjahres 2020, das am 30. September 2020 endete, zur Erteilung eines Visums berechtigt waren.
Antragsteller für ein Diversity-Visum 2021: DV-Antragsteller für das Geschäftsjahr 2021 (DV-2021) sollten warten, bis sie über die Planung eines Vorstellungsgesprächs gemäß der schrittweisen Wiederaufnahme des Rahmens für Visa-Dienste informiert werden.
Der Text auf TravelState.gov im Original
Wie bekommt man eine Greencard/Visum
Ob du die Voraussetzungen für ein Visum erfüllst und welche Visumarten es gibt, kannst du in diesem Bericht über das USA-Visum nachlesen. Dort findest du auch Informationen, wie du dein Visum beantragen kannst. Auch zur Greencard Lotterie gibt es hier im Blog mehr Informationen.
Ändert das etwas für Reisende?
Diese Proklamation ändert nichts an den Einreisebeschränkungen wegen Covid 19 in die USA.
Haftungsausschluss
Ich bin kein Einwanderungsanwalt oder Ähnliches. Ich schreibe diese Informationen nach bestem Wissen und Gewissen, kann aber keine Haftung geben.
Ich wünsche dir viel Erfolg mit deinem Plan!