Wieder einmal ist ein Government Shutdown im Gespräch. Da es dazu einige Fragen gab, möchte ich kurz darauf eingehen, was ein Government Shutdown ist und auch wie er Bürger und Urlauber in den Vereinigten Staaten von Amerika beeinflusst.
Aktualisiert für 2023
Wie kommt es zu einem Government Shutdown?
Einfach gesagt, gibt es einen Shutdown wenn der Kongress und der Präsident sich nicht auf den neuen Haushalt und Zugehöriges einigen können. Dies passiert in den USA des öfteren. Normalerweise wird ein solcher Shutdown in einigen Tagen oder Wochen behoben.
Jedes Jahr entscheidet die Regierung das Budget. Das ist in jedem Land so, in den USA ist es die appropriations bill, die auch in der Verfassung so vorgesehen ist.
Früher wurde dies allerdings anders interpretiert und so wurde zu viel ausgegeben, darum wurde dies mit dem Anti deficiency act dann so geändert, dass nur was in der appropriations bill genehmigt, wurde ausgegeben werden darf.
Weil man früher davon ausgegangen ist, dass es ja im Interesse aller ist, dass das Buget freigegeben wird und es vielleicht nur zu einem Kurzem überlapp kommt zwischen der Deadline und der Einigung auf ein neues Buget, wurde dann im Allgemeinen einfach so weitergemacht wie vorher, alle Ämter waren offen. Das endete dann in den 80gern.
Die Deadline in den USA ist der 1. Oktober, gibt es bis dahin kein Buget kommt es zu einem Shutdown.
1996 war der erste längere Shutdown für 3 Wochen und 2019 war der bis jetzt längste für 35 Tage. Im Jahr 2019 sind der Wirtschaft damit geschätzte 3 Billionen Schaden entstanden.
Wenn sich bis zur Deadline nicht auf ein neues Buget geeinigt werden kann, wird in den meisten Ländern einfach auf das Buget vom Vorjahr zurückgegriffen. In den USA kommt es ohne neuem Buget allerdings zu einem Shutdown. Es gibt Bemühungen dies zu ändern, allerdings gibt es auch viele die dies beibehalten möchten, als Druck auf die Kongressmänner und -Frauen zusammenzuarbeiten.
Dies setzt allerdings voraus, dass die Kongressleute auch wirklich daran interessiert sind, dass die Regierung funktioniert. Leider werden die Bugetverhandlungen mehr und mehr als Druckmittel benutzt und das amerikanische Volk als Geisel genommen.
Dieses Jahr (2023) gab es Stunden vor der Deadline einen Kompromiss. Mit Stimmen auf beiden Seiten wurde der Shutdown zu mindestens für die nächsten 45 Tage vermieden.
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Was passiert bei einem Government Shutdown?
Das kommt darauf an, ob es sich um einen kompletten Shutdown handelt oder ob sich nur für einige Agenturen auf kein Buget geeieinigt werden konnte.
Die unangenehmsten Konsequenzen eines Shutdowns sind, dass nicht “essentielle” (nicht so wichtige) Mitarbeiter der Regierung auf Zwangsurlaub geschickt werden. Es kann auch passieren, dass diejenigen die noch arbeiten dürfen ihren Scheck später als normal erhalten.
Je nach dem über welche der 12 Agenturen die Regierung sich nicht über ein Buget einigen kann, kann es zu Ausfällen und nicht bezahlten Arbeitskräften kommen. Im Jahr 2019 bekamen ca. 800 000 Regierungsarbeiter für Wochen keinen Lohnscheck. Dennoch musste die Hälfte trotzdem ihrer Arbeit nachgehen. Dies galt beispielsweise auch für Passagierkontrolleure am Flughafen. Wenn alles geklärt ist, bekommen die Regierungsarbeiter ihr Geld nachgezahlt aber Vertragsmitarbeiter gehen leer aus. Da viele Menschen in den USA von Paycheck zu Paycheck leben ist das Katastrophal.
Einige Auswirkungen bei einem Shutdown:
- Sozialversicherung und Medicare: Es werden Schecks verschickt, die Überprüfung der Leistungen und die Kartenausstellung werden jedoch eingestellt.
- Nationalparks: Parks können komplett geschlossen sein, oder keine Dienste wie Müllbeseitigung usw. angeboten werden.
- Flugverkehr: Hier kann es zu sehr langen Schlangen beim Zoll kommen
- Gesundheits- und Sozialwesen: Keine neue Aufnahme von Patienten oder Bearbeitung von Anträgen.
- Programm zur Unterstützung der ergänzenden Ernährung (SNAP) je nach dem, wie lange es dauert, Einschränkungen
- Weitere Ämter mit Einschränkungen: Finanzamt Umwelt- und Lebensmittelinspektion.
- Auch Militärpersonal muss ohne Bezahlung weiterarbeiten und bekommt dann backpay.
- Auch Visaanträge können sich verzögern.
Der Präsident und Kongressmitarbeiter erhalten aber noch den vollen Lohn.
Dies hat dann auch Trippel Down Konsequenzen, da diese Menschen dann kein oder sehr wenig Geld ausgeben. Wenn der Paycheck ausbleibt, geht man nicht essen oder macht einen Ölwechsel. Manch einer muss sich sogar Luxus wie Medizin verkneifen.
Da viele Tourismusattraktionen und Parks geschlossen sind, hat ein Shutdown auch einen negativen Einfluss auf den Tourismus und die damit verbundenen Einnahmen.
Mehr dazu auf der Seite des Weißen Hauses.
Was ist geschlossen?
Nicht betroffen sind Einrichtungen und Parks von den Staaten. Die Post wird auch weiterhin ausgeliefert.
Betroffen sind Federal Museen oder Parks und einiges mehr.
Ein Anteil der Mitarbeiter der IRS/Steuerbehörde zum Beispiel wird in den Urlaub geschickt. Man wird dann wohl auch niemanden für Anfragen erwischen und einige Behörden sind geschlossen.
IRS Customer Service, einige Disaster Recovery Efforts, die meisten Federal Büros sind geschlossen.
Diese Sehenswürdigkeiten könnten geschlossen sein
Das ist für USA Urlauber ärgerlich, aber es können bei einem Government Shutdown einige Sehenswürdigkeiten geschlossen, oder nur eingeschränkt nutzbar sein. Hier kommt es darauf an, wie lange der Shutdown ist und natürlich, wie die Sehenswürdigkeit finanziert wird. Hier ist es ratsam kurz vorher auf der jeweiligen offiziellen Webseite zu checken.
